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    • 专利摘要:
    Eswird eine Verpackungsmaschine beschrieben mit einer Gruppiervorrichtungzum Gruppieren von Behälternmit einer Zuführeinrichtung(2), die Behälter(5) einer Arbeitsstation (20) nacheinander mit vorbestimmter Geschwindigkeitzuführt,einer Gruppiervorrichtung (6a-6d, 60a-60d), die Behälter aufder Zuführeinrichtung(2) gruppiert. Dabei weist die Gruppiervorrichtung ein Sensorelement(70) zum Detektieren der Zuführungeines Behälters(5) und wenigstens zwei Stopperelemente (6a-6d, 60a-60d) auf, dienacheinander zum Stoppen der Bewegung aufeinander folgender Behälter zueinem Zeitpunkt bewegt werden, der aus dem Detektionszeitpunkt der Zuführung einesBehälters(5) und der Geschwindigkeit der Zuführeinrichtung (2) bestimmtwird, währenddie Zuführeinrichtung(2) weiter Behälter(5) zuführt.
    公开号:DE102004023473A1
    申请号:DE102004023473
    申请日:2004-05-12
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Johann Natterer
    申请人:Multivac Sepp Haggenmueller GmbH and Co KG；
    IPC主号:B65B21-06
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine und einVerfahren zum Zuführen vonBehälternin einer Verpackungsmaschine.
    [0002] Essind Verpackungsmaschinen, sogenannte Schalenverschließmaschinen,bekannt, bei denen Produkte in vorgefertigte schalenförmige Behälter verpacktund mit einer Folie verschlossen werden.
    [0003] Ausder DE 690 03 503 isteine Verpackungsmaschine bekannt, bei der die Verpackungsbehälter voneiner Befüllstationmittels umlaufender Mitnehmer auf eine Platte in eine Siegelstationbefördertwerden. Nachteilig ist, dass die Platzierung der Behälter sehrungenau erfolgt und viel Zeit in Anspruch nimmt, da die Beschleunigunggering bleiben muss und die Mitnehmer aus dem Bereich der Siegelstationwieder zurückfahrenmüssen.
    [0004] Ausder EP 680 880 ist eineMaschine bekannt, bei der die Behälter mit Schieberarmen voneiner Zuführeinheitdirekt in eine Verschließeinrichtung (Siegelstation)befördertwerden und gleichzeitig die verschlossenen Behälter aus der Verschließeinrichtungabtransportiert werden. Auch hier werden die Behälter in der Siegelstation aufPlatten platziert und die Platzierung ist ungenau und der Transportnimmt viel Zeit in Anspruch. Es sind weiterhin Detektoren offenbart,die die Behälterbei der Zuführungdetektieren und die Bewegung eines Förderbands wird basierend aufder Detektion gesteuert.
    [0005] Beidiesen Verpackungsmaschinen ist nachteilig, dass keine schnelleund genaue Platzierung von Behälternin einer Arbeitsstation der Verpackungsmaschine erfolgen kann undein Umrüstenauf unterschiedliche Behältergrößen und-geometrien aufwendig ist.
    [0006] Esist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verpackungsmaschinezu schaffen, die es ermöglicht,Behältersicher mit hoher Geschwindigkeit zu gruppieren und einer folgendenArbeitsstation zuzuführenund dabei eine leichte Umrüstbarkeitder Verpackungsmaschine auf unterschiedliche Behältergrößen und -geometrien zu gewährleistenund ein Verfahren bereitzustellen, das diese Vorteile ermöglicht.
    [0007] DieAufgabe wird gelöstdurch eine Verpackungsmaschine gemäß Anspruch 1 und durch ein Verfahrennach Anspruch 6. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
    [0008] Dieerfindungsgemäße Verpackungsmaschineweist den Vorteil auf, dass das Gruppieren und der Transport derBehälterzu der Arbeitsstation sehr schnell erfolgen kann. Weiterhin wirdeine genaue Positionierung der Behälter erreicht.
    [0009] Einweiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Verpackungsmaschinesehr einfach auf unterschiedliche Behältergrößen und -formen umzustellenist und insbesondere bei nur unterschiedlicher Behälterhöhe keineUmstellungen nötig sind.
    [0010] Weiterhinkann bei der erfindungsgemäßen Verpackungsmaschineaufgrund der kontinuierlich laufenden Zuführeinrichtung auf eine aufwendige Taktungder Zuführeinrichtungverzichtet werden, die bei einer intermittierend arbeitenden Zuführeinrichtungnötig ist.
    [0011] WeitereMerkmale und Zweckmäßigkeiten derErfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielenanhand der beigefügten Zeichnungen.Von den Figuren zeigen:
    [0012] 1 eineschematische Draufsicht auf eine Verpackungsmaschine gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0013] 2 eineschematische Seitenansicht einer Verpackungsmaschine nach der erstenAusführungsform;
    [0014] 3 einenvergrößerten Ausschnittder Verpackungsmaschine aus 2 von oben;
    [0015] 4 eineDraufsicht auf eine Verpackungsmaschine gemäß einer zweiten Ausführungsformin einem ersten Arbeitsschritt;
    [0016] 5 eineDraufsicht auf die Verpackungsmaschine von 4 in einemzweiten Arbeitsschritt;
    [0017] 6 eineDraufsicht auf die Verpackungsmaschine von 4 in einemdritten Arbeitsschritt.
    [0018] ImFolgenden wird mit Bezug auf die 1 bis 3 eineerste Ausführungsformder vorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0019] Wiein 1 und 2 gezeigt ist, beinhaltet dieVerpackungsmaschine dieser Ausführungsformein erstes Zuführförderband 1,auf dem zu verschließendeBehälter 5 inRichtung einer Verschließstation 20 transportiertwerden, ein zweites Zuführförderband 2,das in dem Eingangsbereich der Verschließstation 20 angeordnetist und auf dem die Behälter 5 gruppiertwerden, sowie ein Abführförderband 11,auf dem die Behälter 5'' nach ihrer Verarbeitung in derVerschließstation 20 weitertransportiert werden.Die Verschließstation 20 istso ausgebildet, dass eine Gruppe von Behältern 5 gleichzeitigverarbeitet werden kann.
    [0020] Über daserste Zuführförderband 1,das zweite Zuführförderband 2 unddas Abführförderband 11 bewegensich die Behälterin einer Haupttransportrichtung 8, die in 2 durcheinen Pfeil gekennzeichnet ist und von links nach rechts verläuft. Die Zuführförderbänder 1, 2 laufenjeweils kontinuierlich und das Gruppieren der Behälter erfolgt über eine Mehrzahlvon Stoppern 6a bis 6d, die über dem zweiten Zuführförderband 2 angeordnetsind.
    [0021] Dererste Stopper 6a, der sich am nächsten an der Verschließstation 20 befindet,ist derart angeordnet, dass er einen auf dem zweiten Zufuhrförderband 2 inHaupttransportrichtung 8 bewegten Behälter 5 anhält, während sichdas zweite Zuführförderbandunter ihm hindurch weiterbewegt. Die weiteren Stopper 6b, 6c, 6d sindderart ausgebildet, dass sie einzeln aus einer angehobenen Position,in der die Behälter 5 aufdem zweiten Zuführförderband 2 unter ihnenhindurch transportiert werden können,in eine abgesenkte Position bewegt werden können, in der sie auf dem zweitenZuführförderband 2 inHaupttransportrichtung 8 transportierte Behälter 5 anhalten während sichdas zweite Zuführförderband 2 unterihnen hindurch weiterbewegt. Weiter sind die Stopper 6 derartausgebildet, dass sie in der Haupttransportrichtung 8 durcheine nicht dargestellte Steuereinrichtung hin und herbewegt werdenkönnen(29). Wie in 2 und 3 gezeigtist, sind die Stopper 6a-6d in der ersten Ausführungsformdurch Platten gebildet, die von oben über das zweite Zuführförderband 2 ragenund sich senkrecht zur Haupttransportrichtung 8 erstrecken.Das Stoppen der auf dem zweiten Zuführförderband 2 transportiertenBehälter 5 erfolgtdadurch, dass die Behälter 5 beiihrer Bewegung mit ihrer vorderen Kante 5f an den Stoppern 6a-6d anstoßen unddadurch von diesen gehalten werden.
    [0022] Esist weiterhin in der Haupttransportrichtung 8 eingangsseitigan dem zweiten Zuführförderband 2 einSensor 70 vorgesehen, der das Herantransportieren einesBehälters 5 vondem ersten Zuführförderband 1 zudem zweiten Zuführförderband 2 detektiert.Ausgehend von dem Detektionszeitpunkt eines herantransportiertenBehälters 5 undder bekannten Transportgeschwindigkeit des kontinuierlich und gleichmäßig in Richtungder Verschließstation 20 transportierendenzweiten Zuführförderbands 2 wird vonder oben genannten Steuereinrichtung der Zeitpunkt bestimmt, zudem der nächstfolgendeStopper 6b-6d in den Haupttransportweg der Behälter 5 bewegtwerden muss.
    [0023] Wiein 3 dargestellt ist, sind seitlich über demzweiten Zuführförderband 2 Führungsplatten 40 zurseitlichen Ausrichtung der Behälter 5 senkrecht zurHaupttransportrichtung 8 angeordnet.
    [0024] ImHaupttransportweg hinter dem zweiten Zuführförderband 2 befindetsich in der Verschließstation 20 einPlatz füreine Aufnahmeplatte 3, der als erste Position 21 bezeichnetwird. Die Aufnahmeplatte 3 ist in der ersten Position 21 derartangeordnet, das die von den Stoppern 6a-6d aufdem zweiten Zuführförderband 2 gestopptenBehälter 5 durcheine Bewegung der abgesenkten Stopper 6a-6d indie Haupttransportrichtung 8 über die Aufnahmeplatte 3 geschobenwerden können.In der Aufnahmeplatte 3 sind Ausnehmungen 10 vorgesehen,in die die über dieAufnahmeplatte 3 geschobenen Behälter 5 mithilfe einerunter der Aufnahmeplatte 3 vorgesehenen Hebevorrichtung 9 abgesenktwerden können.Die abgesenkten Behälter 5 werdendann mit dem oberen Behälterrand 5e vonder Aufnahmeplatte 3 gehalten. Es ist in der Aufnahmeplatte 3 mindestenseine Anzahl von Ausnehmungen 10 vorgesehen, die der Anzahlder Behälter 5 proGruppe entspricht. Die Behälter 5 können aucheinfach ohne Verwendung der Hebevorrichtung 9 in die Ausnehmungen 10 fallen gelassenwerden.
    [0025] Inder ersten Position 21 können versiegelte Behälter 5'' mithilfe der Hebevorrichtung 9 inden Ausnehmungen 10 der Aufnahmeplatte 3 angehoben werden,sodass die Behälterböden 5a mitder Oberseite 3a der in der ersten Position 21 befindlichen Aufnahmeplatte 3 fluchten.Es ist ein Schieber 7 vorgesehen, der durch von oben herunterragendeMitnehmer 7a gebildet ist, die derart ausgebildet sind, dasssie in einer ersten Stellung, wie in 2 dargestelltist, zwischen die versiegelten Behälter 5'' greifen.Durch Verschieben des Schiebers 7 in Richtung der Haupttransportrichtung 8 ineine zweite Stellung (rechtes Ende des Pfeils 30 in 2)werden die versiegelten Behälter 5'' auf das Abführförderband 11 verschoben.
    [0026] ImFolgenden wird die Verschließstation 20 näher beschrieben.Wie in 4 gezeigt ist, befindet sich in der Verschließstation 20 aneinem Platz, der als zweite Position 22 bezeichnet wird,eine zweite Aufnahmeplatte 3' mitAusnehmungen 10',die identisch zu der Aufnahmeplatte 3 ausgebildet ist.Die zweite Position 22 ist seitlich der Haupttransportrichtung 8 undoberhalb der ersten Position 21 angeordnet.
    [0027] Esist ein nicht dargestellter Transportmechanismus vorgesehen mitdem die Aufnahmeplatten 3, 3' von der ersten Position 21 über einezweite Zwischenposition in die zweite Position 22 bzw.von der zweiten Position 22 über eine erste Zwischenposition indie erste Position 21 bewegt werden können. Diese Bewegung von derersten Position 21 in die zweite Position 22 bzw.zurückist jeweils überzwei nacheinander erfolgende Linearbewegungen realisiert.
    [0028] Inder zweiten Position 22 befindet sich die Aufnahmeplatte 3' zwischen einemOberteil und einem Unterteil einer nicht genauer dargestellten Verschließeinrichtung.Das Unterteil kann mithilfe einer Hebeeinrichtung nach oben bewegtwerden, sodass das Unterteil mit dem Oberteil und der dazwischengepresstenAufnahmeplatte 3' einegeschlossene Kammer ausbildet. An dieser Verschließeinrichtung sinddann noch Vorrichtungen vorgesehen, die ein Evakuieren und ein Einleitenvon Gas, wie z.B. einem Inertgas, ermöglichen.
    [0029] Esist eine Oberfolie im Bereich der Verschließeinrichtung derart angeordnet,dass ein Abschnitt der Oberfolie beim Schließen der Verschließeinrichtungzwischen dem Oberteil und der Aufnahmeplatte 3' eingeschlossenwird, sodass dieser Abschnitt auf den oberen Behälterrändern 5e der in den Ausnehmungen 10' der Aufnahmeplatte 3' gehaltenenBehältern 5' aufliegt.
    [0030] DieOberseite der Aufnahmeplatte 3' und das Oberteil sind derart ausgebildet,dass sie ein Siegel- und Schneidewerkzeug bilden, das die Oberfolieauf die oberen Behälterränder 5e aufschweißt und dabei denverschweißtenBereich aus der Oberfolie freischneidet. Die Verschließeinrichtungist weiterhin derart ausgebildet, dass sie sich nach dem Versiegelnder Behälter 5' wieder öffnet undein nächster Abschnittder Oberfolie in die Verschließeinrichtung bewegtwird.
    [0031] ImFolgenden wird Bezug nehmend auf die 1 bis 3 derBetrieb der Verpackungsmaschine dieser Ausführungsform beschrieben. ImBetrieb werden auf dem ersten Zuführförderband 1 unregelmäßig beabstandeteBehälter 5 inRichtung des zweiten Zuführförderbands 2 transportiert.Die Behälter 5 sindbereits mit zu verpackenden Produkten befüllt. Das Befüllen kannauf dem ersten Zuführförderband 1 oderauch bereits vor diesem erfolgen. Von dem ersten Zuführförderband 1 werdendie Behälter 5 an daszweite Zuführförderband 2 übergeben.Dabei werden die jeweiligen Behälter 5 vondem Sensor 70 detektiert, der eingangsseitig an dem zweitenZuführförderband 2 vorgesehenist.
    [0032] Dererste Behälter 5b wirdauf dem zweiten Zuführförderband 2 inHaupttransportrichtung 8 transportiert bis er an den erstenStopper 6a anstößt, derseine Weiterbewegung verhindert. Dabei ist er in seiner Seitenausrichtungsenkrecht zur Haupttransportrichtung 8 durch die Führungsplatten 40 geführt. Daszweite Zuführförderband 2 bewegtsich unter dem gehaltenen ersten Behälter 5b hindurch weiter. Hinterdem ersten Behälterbewegt sich dann der nächsteStopper 6b nach unten. Der Zeitpunkt des nach unten Bewegenswird von der Steuereinrichtung aus dem Zeitpunkt, zu dem der Sensor 70 das Transportiereneines Behälters 5 vondem ersten Zuführförderband 1 zudem zweiten Zuführförderband 2 detektiert,und der Transportgeschwindigkeit des zweiten Zuführförderbands 2 bestimmt.
    [0033] DernächsteBehälter 5c wirdvon dem ersten Zuführförderband 1 kommendauf dem zweiten Zuführförderband 2 solangein Haupttransportrichtung 8 mitbewegt, bis er an dem Stopper 6b anstößt. Danachwird der folgende Stopper 6c zu einem Zeitpunkt gemäß dem Detektierenmit dem Sensor 70 und der Transportgeschwindigkeit deszweiten Zuführförderbands 2 nachunten bewegt und der Vorgang wiederholt sich, bis eine voreingestellteAnzahl von Behältern 5 gruppiertist. In den 1 bis 3 ist jeweilseine Anzahl von drei Behälternpro Gruppe dargestellt, es kann jedoch auch eine andere Anzahl realisiertwerden. Überden Abstand der Stopper voneinander wird der Abstand der Behälter 5 einerGruppe zueinander eingestellt.
    [0034] Anschließend werdendie Stopper 6a-6d in Haupttransportrichtung 8 bewegt(Pfeil 29 nach rechts) und die gruppierten Behälter 5 über einein der Position 21 befindliche Aufnahmeplatte 3 bewegt. Gleichzeitigwerden auf der Aufnahmeplatte 3 befindliche versiegelteBehälter 5'' von dem Schieber 7 auf dasAbführförderband 11 bewegt.Die gruppierten Behälter 5,die überdie Aufnahmeplatte 3 bewegt wurden, werden mit der Hebevorrichtung 9 indie Ausnehmungen 10 der Aufnahmeplatte 3 abgesenkt oderin ohne Verwendung der Hebevorrichtung 9 in die Ausnehmungenfallen gelassen und in dieser dann durch den oberen Rand 5e derBehälter 5 gehalten.Währendder Zeit, in der die versiegelten Behälter 5'' vondem Schieber auf das Abführförderband 11 bewegtwerden und die gruppierten Behälter 5 indie Ausnehmungen 10 der Aufnahmeplatte 3 bewegtwerden, werden auf der Aufnahmeplatte 3' befindliche Behälter 5' in der Verschließeinrichtung 25 versiegelt.
    [0035] Nachdemder Siegelvorgang in der Verschließeinrichtung 25 abgeschlossenist und die zu verschließendenBehälter 5 inden Ausnehmungen 10 der Aufnahmeplatte 3, diesich in der ersten Position 21 befindet, platziert wurden,wird die Verschließeinrichtung 25 geöffnet, indemdas Unterteil 24 mit einer nicht gezeigten Hebeeinrichtungabgesenkt wird. Daran anschließendwird die Aufnahmeplatte 3' linearin vertikaler Richtung aus der zweiten Position 22, dieseitlich der Haupttransportrichtung 8 und höher alsdie erste Position 21 angeordnet ist, auf die Höhe der erstenPosition 21 in eine erste Zwischenposition abgesenkt. Gleichzeitigwird die andere Aufnahmeplatte 3 linear in vertikaler Richtungaus der ersten Position 21 in eine zweite Zwischenpositionangehoben. Anschließendwird die Aufnahmeplatte 3',die versiegelte Behälter 5'' enthält, linear in horizontaler Richtungaus der ersten Zwischenposition in die erste Position 21 bewegt.Gleichzeitig wird die Aufnahmeplatte 3 mit den unversiegeltenBehältern 5 ausder zweiten Zwischenposition linear in horizontaler Richtung indie zweite Position 22 in der Verschließeinrichtung 25 bewegt,sodass die Aufnahmeplatten 3, 3' ihre Position vertauscht haben.
    [0036] Nachfolgendwird die Verschließeinrichtung 25 verschlossenund die Behälter 5' auf der darinbefindlichen Aufnahmeplatte 3 werden mit der Oberfolie versiegeltund die Verschließeinrichtung öffnet sich anschließend wieder.Gleichzeitig werden die versiegelten Behälter 5'' inder Aufnahmeplatte 3' inder ersten Position 21 mit der Hebevorrichtung 9 angehobenund mit dem Schieber 7 auf das Abführförderband 11 bewegt,währendauf dem zweiten Zuführförderband 2 inder Zwischenzeit gruppierte Behälter 5 mitden Stoppern 6a-6d über die Aufnahmeplatte 3' bewegt werdenund diese anschließendmit der Hebevorrichtung 9 in die Ausnehmungen 10' der Aufnahmeplatte 3' abgesenkt werdenoder in diese fallen gelassen werden.
    [0037] Wennder Siegelvorgang in der Verschließeinrichtung 25 beendetist und die nachkommenden gruppierten Behälter 5 in den Ausnehmungen 10' platziert wurden,wird die Aufnahmeplatte 3' ausder ersten Position 21 überdie zweite Zwischenposition in die zweite Position 22 bewegtund gleichzeitig die andere Aufnahmeplatte 3 aus der zweitenPosition 22 überdie erste Zwischenposition in die erste Position 21 bewegt.Nachfolgend wiederholen sich die beschriebenen Vorgänge, sodassnacheinander weitere Behälter 5 versiegeltwerden.
    [0038] Anhandder 4 bis 6 wird im Folgenden eine zweiteAusführungsformder vorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0039] Wiein den 4 bis 6 dargestellt ist, unterscheidetsich die zweite Ausführungsformder vorliegenden Erfindung nur in der Ausbildung der Stopper vonder in den 2 und 3 gezeigten erstenAusführungsform.Die restlichen Komponenten entsprechen denen der ersten Ausführungsform undwerden deshalb nicht noch einmal beschrieben. Insbesondere werdenfür gleicheKomponenten die gleichen Bezugszeichen verwendet.
    [0040] Inder zweiten Ausführungsformsind statt der Stopper 6a-6d Stopper 60a-60d vorgesehen.Die Anordnung des Stoppers 60a entspricht der des Stoppers 6a unddie Stopper 60b-60d unterscheiden sich von denStoppern 6b-6d darin, dass sie von der Seite inden Haupttransportweg der auf dem zweiten Zuführförderband 2 transportiertenBehälter 5 eingreifenund gleichzeitig die Funktion der Führungsplatten 40 derersten Ausführungsformmitübernehmen.Die Stopper 60b-60d sind jeweils als zwei vertikalePlatten ausgebildet, die sich seitlich parallel zu dem zweiten Zuführförderband 2 erstreckenund in Richtung des Haupttransportwegs der Behälter 5 vorstehendeAbschnitte 60b'-60d' aufweisen.Die Stopper 60b-60d sind über seitlich angeordnete Steuereinrichtungen 61b-61d inRichtung senkrecht zur Haupttransportrichtung 8 horizontalbewegbar.
    [0041] Anhandder 4 bis 6 wird nun der Betrieb der Gruppierungseinrichtungder zweiten Ausführungsformbeschrieben. Wie in 4 dargestellt ist, bewegt sichzuerst ein erster Behälter 5b inder Hauptbewegungsrichtung 8 auf dem zweiten Zuführförderband 2 zwischenden nach außenbewegten Stoppern 60b-60d hindurch bis er an denersten Stopper 60a anstößt und vondiesem gehalten wird, währendsich das zweite Zuführförderband 2 unter ihmhindurch weiterbewegt. Daran anschließend bewegen sich die Plattendes zweiten Stoppers 60b nach innen über das zweite Zuführförderband 2 und zentrierendabei den ersten Behälter 5b inder seitlichen Richtung senkrecht zur Hauptbewegungsrichtung 8.Der Zeitpunkt des nach innen Bewegens wird wie bei der ersten Ausführungsformaus dem Zeitpunkt des Detektierens eines Behälters 5 durch den Sensor 70 undaus der Transportgeschwindigkeit des zweiten Zuführförderbands 2 bestimmt.Die vorstehenden Abschnitte 60b' des zweiten Stoppers ragen dann über daszweite Zuführförderband 2 undein nachfolgend auf dem zweiten Zuführförderband 2 transportierterzweiter Behälter 5c wirdvon den vorstehenden Abschnitten 60b' gestoppt, während das zweite Zuführförderbandunter ihm hindurch weiterläuft.Anschließendwerden die beiden Platten des dritten Stoppers 60c zu einemZeitpunkt, der gemäß der Detektioneines Behältersdurch den Sensor 70 und die Transportgeschwindigkeit deszweiten Zuführförderbands 2 bestimmtist, nach innen überdas zweite Zuführförderband 2 bewegtund dabei der zweite Behälter 5c inder Richtung senkrecht zur Haupttransportrichtung 8 zentriert.
    [0042] DieserVorgang wiederholt sich bis eine voreingestellte Anzahl von Behältern 5 erreichtist, die eine Gruppe bilden. In der in den 4 bis 6 dargestelltenAusführungsformbilden drei Behälter eineGruppe, es könnenaber auch mehr oder weniger sein. Wie in 6 gezeigtist, wird die gesamte Gruppe anschließend von den Stoppern 60a-60d auf dieAufnahmeplatte 3 bewegt und die Stopper 60b-60d werdenwieder nach außengefahren. Anschließendwerden alle Stopper 60a-60d zurück in ihrePosition überdem zweiten Zuführförderband 2 bewegt.
    [0043] Derweitere Betrieb der zweiten Ausführungsformentspricht dann wieder dem der ersten Ausführungsform.
    [0044] Esist bei den beschriebenen Ausführungsformenselbstverständlichauch möglich,mehr oder weniger Behälterzu einer Gruppe zusammen zu fassen. Insbesondere können beieiner Stoppervorrichtung, die ähnlichder der ersten Ausführungsform ausgebildetist, auch mehrere Behälternebeneinander gruppiert werden.
    [0045] Für die Formder einzelnen Stopperelemente sind auch weitere unterschiedlicheFormen denkbar.
    [0046] Besondersvorteilhaft ist es, dass ein einfaches Umstellen auf unterschiedlicheBehältergrößen und-formen möglichist. Sollen z.B. nur Behälterunterschiedlicher Höheverwendet werden, so ist keine Umstellung erforderlich, da die Stopperelemente 6a-6d bzw. 60a-60d durchvon oben bzw. seitlich überdie zweite Zuführfördereinrichtung 2 ragende Elementegebildet sind, die nicht an spezielle Formen oder Größen derBehälterangepasst werden müssen undda weiterhin die Behälter 5, 5', 5'' mit ihrem oberen Rand 5e inden Ausnehmungen 10, 10' gehalten werden und somit dieHöhe desFlanschbereichs, in dem das Versiegeln durchgeführt wird, bei der Positionierungin der Verschließeinrichtung 25 unverändert ist.Soll die Verpackungsmaschine auf eine andere Behälterform umgestellt werden,so müssenbei der ersten Ausführungsformnur die Aufnahmeplatten 3, 3' und das Oberteil 23 derVerschließeinrichtung 25 ausgetauschtwerden und sowohl das Unterteil 24 der Verschließeinrichtungals auch die Stopperelemente 6a-6d können beibehaltenwerden. Es kann also ein sehr einfaches und kostengünstigesUmstellen auf unterschiedliche Behältergrößen und -formen erfolgen. Wenndie Breite der Behälter 5 über einen größeren Bereichumgestellt werden soll, kann der Abstand der Stopperelemente zueinander einfach verändert werden,ohne die Stopperelemente selbst zu ändern.
    [0047] Obwohlbei den beschriebenen Ausführungsformendie nachfolgende Arbeitsstation als eine Verschließstation(20) beschrieben wurde, bei der die Verschließeinrichtung(25) neben dem Haupttransportweg angeordnet ist, kann aucheine Verschließeinrichtungverwendet werden, die in dem Haupttransportweg angeordnet ist. DieArbeitsstation ist auch nicht auf eine Verschließstation beschränkt, sondernkann auch eine andere Arbeitstation sein die bei der Verpackungsmaschineverwendet wird, es kann sich z.B. auch um eine Schneide- oder Stanzeinrichtungoder ähnlicheshandeln.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Verpackungsmaschine mit einer Gruppiervorrichtungzum Gruppieren von Behälternmit einer Zuführeinrichtung(2), die Behälter(5) einer Arbeitsstation (20) nacheinander mitvorbestimmter Geschwindigkeit zuführt, einer Gruppiervorrichtung(6a-6d, 60a-60d), die Behälter aufder Zuführeinrichtung(2) gruppiert, wobei die Gruppiervorrichtung aufweist: einSensorelement (70) zum Detektieren der Zuführung einesBehälters(5) und wenigstens zwei Stopperelemente (6a-6d, 60a-60d), dienacheinander zum Stoppen der Bewegung aufeinander folgender Behälter zueinem Zeitpunkt bewegt werden, der aus dem Detektionszeitpunkt der Zuführung einesBehälters(5) und der Geschwindigkeit der Zuführeinrichtung (2)bestimmt wird, währenddie Zuführeinrichtung(2) weiter Behälter(5) zuführt.
    [2] Verpackungsmaschine nach Anspruch 1, bei der dieZuführeinrichtungein kontinuierlich laufendes Förderbandist.
    [3] Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, bei derdie Stopperelemente (6a-6d, 60a-60d)derart einstellbar sind, dass die Behälter (5) nach dem Gruppiereneinen vorbestimmbaren Abstand zueinander aufweisen.
    [4] Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis3, bei der die Stopperelemente von oben oder seitlich in die Bewegungder Behälter(5) auf der Zuführeinrichtung(2) eingreifen
    [5] Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis4, bei der die Stopperelemente (6a-6d, 60a-60d)zum Transportieren gruppierter Behälter (5) zu der Arbeitsstation(20) gemeinsam in Richtung der Arbeitsstation (20)bewegbar sind.
    [6] Verfahren zum Gruppieren von Behältern in einer Verpackungsmaschinemit den Schritten – nacheinanderZuführenvon Behältern(5) in Richtung einer Arbeitsstation (20) miteiner vorbestimmten Geschwindigkeit und Detektieren der Zuführung einesBehälters(5); – Anhalteneines ersten Behältersmit einem ersten Stopperelement (6a, 60a) wobeidie Zuführeinrichtung(2) weiter Behälterzuführt; – Einbringeneines zweiten Stopperelements (6b, 60b) in dieBewegungsrichtung der Behälterhinter dem ersten Behälterzu einem Zeitpunkt, der aus dem Detektionszeitpunkt der Zuführung einesBehälters(5) und der Zuführgeschwindigkeitbestimmt wird.
    [7] Verfahren nach Anspruch 6 ferner mit einem SchrittAnhalten eines zweiten Behältersan dem zweiten Stopperelement (6b, 60b) wobeidie Zuführeinrichtung(2) weiter Behälter(5) zuführt.
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    DK1595797T3|2007-06-25|
    EP1595797A2|2005-11-16|
    JP2005324865A|2005-11-24|
    PL1595797T3|2007-06-29|
    AT356751T|2007-04-15|
    EP1595797A3|2005-12-07|
    DE502005000464D1|2007-04-26|
    DE102004023473B4|2006-05-24|
    US20050262802A1|2005-12-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US1367081A|1919-03-06|1921-02-01|Olson Samuel|Elevator-loader|
    DE2446702A1|1973-11-15|1975-05-22|Amf Inc|Verfahren und vorrichtung zum foerdern von artikeln, insbesondere von backpfannen|
    US4120393A|1976-01-05|1978-10-17|Yamato Scale Co.|Device of controlling interval of articles on belt conveyer|
    DE69003503T2|1989-10-20|1994-03-24|Mecaplastic Bagnolet|Verpackungsmaschine zum Verschliessen von Verpackungsschalen oder dergleichen nach ihrer Befüllung, mittels einer heisssiegelbaren Folie.|
    EP0680880A1|1994-05-06|1995-11-08|G. MONDINI S.p.A.|Vorrichtung zum Versiegeln von Behältern durch Anbringen einer Deckelfolie|
    EP0959028A2|1998-05-12|1999-11-24|Knapp Logistik Automation Gesellschaft MBH|Verfahren zur Steuerung einer Stauförderbahn sowie Steuervorrichtung hierfür|DE202009009242U1|2009-07-06|2010-11-18|Multivac Sepp Haggenmüller Gmbh & Co. Kg|Schalenverschließmaschine|
    DE102010014212A1|2010-04-08|2011-10-13|Multivac Sepp Haggenmüller Gmbh & Co. Kg|Greifersystem für Schalenverschließmaschine|
    DE102010027211A1|2010-07-15|2012-01-19|Multivac Sepp Haggenmüller Gmbh & Co. Kg|Gripper system for a tray sealing machine|
    DE102010049588A1|2010-10-26|2012-04-26|Multivac Sepp Haggenmüller Gmbh & Co. Kg|Schalenverschließmaschine und Verfahren zum Betrieb einer solchen Schalenverschließmaschine|
    DE102012004372A1|2012-03-02|2013-09-05|Multivac Sepp Haggenmüller Gmbh & Co. Kg|Schalenverschließmaschine und Verfahren zum Transportieren von Schalen|
    DE102013021146A1|2013-12-12|2015-07-02|Multivac Sepp Haggenmüller Gmbh & Co. Kg|Verpackungsmaschine und Verfahren mit losem Objektträger|
    DE102018123193A1|2018-09-20|2020-03-26|Krones Aktiengesellschaft|Handhabungs- und/oder Verpackungsvorrichtung und Verfahren zum Verpacken von Artikeln|US3178007A|1963-04-03|1965-04-13|Johns Nigrelli Johns|Article grouping mechanism|
    US3335841A|1966-03-11|1967-08-15|Klingel Erwin|Method and apparatus for feeding articles to a packaging machine|
    US3541751A|1968-09-18|1970-11-24|Illinois Tool Works|Method and apparatus for packaging a plurality of articles in predetermined arrangement|
    US3739902A|1970-09-21|1973-06-19|Baker Perkins Inc|Pattern maker|
    US3760553A|1972-02-03|1973-09-25|Alto Corp|Product handling equipment|
    IT967479B|1972-09-15|1974-02-28|Cavanna M|Dispositivo di regolazione dell ali mentazione di prodotti ad una macchina confezionatrice|
    FR2609973A1|1987-01-27|1988-07-29|Sapal Plieuses Automatiques|Dispositif de transfert de produits transportes par un convoyeur|
    US5020655A|1988-10-13|1991-06-04|Formost Packaging Machines, Inc.|Article group-segregating apparatus and method|
    DE4002724A1|1990-01-31|1991-08-01|Manfred Haiss|Verfahren zum zufuehren von produkten zu einer verpackungsmaschine sowie vorrichtung zur durchfuehrung eines solchen verfahrens|
    GB9007853D0|1990-04-06|1990-06-06|Emhart Ind|Push out device|
    US5547004A|1992-01-28|1996-08-20|Klockner Hansel Tevopharm B.V.|Method and device for arranging a stream of products|
    DE4207725C2|1992-03-11|1995-04-13|Kisters Maschinenbau Gmbh|Kontinuierlich arbeitende Vorrichtung zum Verpacken von kippgefährdeten Gegenständen|
    US5360306A|1993-07-13|1994-11-01|Kabushiki Kaisha Nakayama Egg|Delivering apparatus using parallel conveyor system and shipping apparatus employed by the delivering apparatus|
    US5788460A|1997-04-01|1998-08-04|Lithibar Matik, Inc.|Method and apparatus for patterning concrete blocks and products|
    DE60011037T2|2000-03-13|2005-06-23|Cavanna S.P.A.|Vorrichtung zum Gruppieren von Artikeln auf einer Förderanlage, insbesondere für eine automatische Verpackungsanlage|CN100443388C|2005-11-25|2008-12-17|贵阳铝镁设计研究院|炭块编组的方法|
    DE202005019907U1|2005-12-19|2007-04-26|Autefa Automation Gmbh|Umsetzeinrichtung für Stückgüter, insbesondere Flaschen|
    ES2361771T3|2006-06-27|2011-06-22|Idm World, S.L.|Máquina para el conformado, llenado y cierre de envases de polímero expandido.|
    DE102007028680A1|2007-06-21|2008-12-24|Elau Elektronik-Automations-Ag|Gruppierungsstation|
    JP5275646B2|2008-02-15|2013-08-28|株式会社古川製作所|定形品の運搬装置|
    CN102398697A|2011-05-20|2012-04-04|苏州工业园区德森包装机械有限公司|用于包装设备的全自动移位传送装置|
    EP3034415B1|2014-12-19|2017-03-22|UHLMANN PAC-SYSTEME GmbH & Co. KG|Verfahren zum Übertragen von Packgut in Behältnisse und zum Weitertransport der befüllten Behältnisse|
    EP3034414B1|2014-12-19|2017-02-22|UHLMANN PAC-SYSTEME GmbH & Co. KG|Verfahren zum Übertragen von Packgut in Behältnisse und zum Weitertransport der befüllten Behältnisse|
    WO2017030807A1|2015-08-14|2017-02-23|Intercontinental Great Brands Llc|Food conveyor and packaging systems and methods|
    CN106005558A|2016-06-21|2016-10-12|太仓安达货运有限公司|一种全自动传送装箱系统|
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004023473A|DE102004023473B4|2004-05-12|2004-05-12|Verpackungsmaschine und Verfahren zum Zuführen von Behältern in einer Verpackungsmaschine|DE102004023473A| DE102004023473B4|2004-05-12|2004-05-12|Verpackungsmaschine und Verfahren zum Zuführen von Behältern in einer Verpackungsmaschine|
    DE502005000464T| DE502005000464D1|2004-05-12|2005-04-29|Verpackungsmaschine und Verfahren zum Zuführen von Behältern in einer Verpackungsmaschine|
    ES05009438T| ES2284103T3|2004-05-12|2005-04-29|Maquina de envasado y procedimiento para la alimentacion de recispentes a una maquina de envasado.|
    EP05009438A| EP1595797B1|2004-05-12|2005-04-29|Verpackungsmaschine und Verfahren zum Zuführen von Behältern in einer Verpackungsmaschine|
    AT05009438T| AT356751T|2004-05-12|2005-04-29|Verpackungsmaschine und verfahren zum zuführen von behältern in einer verpackungsmaschine|
    DK05009438T| DK1595797T3|2004-05-12|2005-04-29|Emballeringsmaskine og fremgangsmåde til tilförsel af beholdere i en emballeringsmaskine|
    PL05009438T| PL1595797T3|2004-05-12|2005-04-29|Packing machine and the method of delivering containers to the packing machine|
    US11/126,017| US20050262802A1|2004-05-12|2005-05-10|Packaging machine and method for supplying containers in a packaging machine|
    JP2005138999A| JP2005324865A|2004-05-12|2005-05-11|包装機、および包装機に容器を供給するための方法|
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